Ein deutscher Professor

Der Parteienkritiker Hans Herbert von Arnim radikalisiert sich – und befördert die Demokratieverachtung von 

Bislang war es so: Immer wenn schwarze Kassen, fragwürdige Parteispenden oder eine Neuregelung der Abgeordnetenbezahlung Schlagzeilen machten, trat Hans Herbert von Arnim auf den Plan. Mahnte, warnte und geißelte scharf. »Selbstbedienung«, »Diäten-Lüge«, »Scheindemokratie« – seit er in den achtziger Jahren das erste Mal als »Parteienkritiker« reüssierte, zeichnet Arnim mit immer gröberen Strichen das Bild einer durch und durch verdorbenen politischen Klasse. Ob bei Maybrit Illner, in der Bild am Sonntag oder früher in der ZEIT: Zuverlässig liefert Arnim, Professor an der Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer, Politikverdrossenheit mit Professorenstempel.

Aber hat er nicht recht? Kaum lag Arnims neues Buch Die Deutschlandakte Anfang Mai in den Läden, lieferten ihm die Abgeordneten der Großen Koalition Werbung frei Haus und verhedderten sich in einer Debatte über eine unüberlegte Diätenerhöhung, die sie in der vergangenen Woche schließlich wieder stoppten. Ein Hin und Her, das wirkte, als forderten die Kritisierten ihren Kritiker geradezu auf: Schlag uns! Was dieser gern tat.

»Wenn es um den eigenen Geldbeutel geht, meinen die Politiker offenbar, die gesetzlichen Vorgaben in den Wind schlagen und Scheinargumente vorschützen zu können«, lautet das aktuelle Versatzstück aus Arnims parteienkritischem Satzbaukasten. Liest man sein Buch, wird aus diesem Motiv eine hässliche Melodie: Die Politik erscheint als Daseinsform, die stets das Niederste des Menschen nach außen kehrt – Geldgier und Eigennutz.

Nein, Hans Herbert von Arnim hat nicht recht. Die Mehrzahl unserer Politiker ist nicht so, auch nicht die von Arnim besonders verachteten »Berufspolitiker«. In manchem Detail mag seine Kritik an den Auswüchsen des Parteienstaats richtig sein, die Gesamtschau wirkt grotesk. Dennoch – oder gerade deshalb – lohnt ein Blick in seine Deutschlandakte. Denn Arnims Anwürfe zeigen, wie kurz der Weg sein kann von einer weit verbreiteten Politikverdrossenheit zu einem gefährlichen Überdruss an der parlamentarischen Demokratie. Die Bundesrepublik, eine Erfolgsgeschichte? »Wenn Demokratie Herrschaft durch und für das Volk ist, haben wir in Wahrheit keine«, ätzt der Professor. (…weiterlesen..)

http://www.zeit.de/2008/23/von_Arnim-Deutschlandakte

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