Verurteilte Richterin rastet im Gerichtssaal aus

Eine Juristin hat als Vorsitzende eines Sportvereins Steuern hinterzogen. Das Urteil nennt sie „Geschwätz“. Dann verlässt sie vorzeitig den Raum.

Eklat nach dem Urteil am Freitagmittag im Prozess um illegale Spendenbescheinigungen für Ehrenamtliche beim Sportverein Biburg: Amtsrichterin Marieluise T., 57, die Vorsitzende des Vereins, eben wegen Steuerhinterziehung zu einer Geldstrafe von 19 500 Euro (150 Tagessätze zu je 130 Euro) verurteilt, will sich die Begründung des Schuldspruchs durch Richter Michael Nißl nicht mehr anhören. „Können Sie nicht aufhören. Ich habe noch etwas anderes zu tun, ich will mir dieses Geschwätz nicht mehr anhören“, ruft sie empört, steht auf, verlässt den Gerichtssaal und schlägt die Türe zu.

Die Angeklagte stellte sich selbst Spendenbescheinigungen aus

Weil die Praxis, ehrenamtliche Tätigkeit nicht mit Bargeld, sondern mit Steuer sparenden Spendenbescheinigungen fürs Finanzamt zu entgelten, in vielen Vereinen offenbar gang und gäbe ist und erstmals, zumindest in Augsburg, ein Gericht darüber zu befinden hatte, erklärt Richter Nißl ausführlich die Gründe für sein Urteil, das noch nicht rechtskräftig ist.

Zwei Komplexe hatte das Gericht zu entscheiden. Einmal ging es um einen Vorsteuerabzug in Höhe von 5000 Euro für ein Wohn- und Geschäftshaus mit Gaststätte, das der Angeklagten gehört und bei dem sie die Kosten zu 100 Prozent steuer- mindernd geltend gemacht hatte – eine Bewertung, die Richter Nißl als „völlig ausgeschlossen“ bezeichnet und als vorsätzliche Steuerhinterziehung bewertet. Das Ausstellen der Spendenbescheinigungen durch die Angeklagte, zum Teil auch für sich selbst, war nach Ansicht des Gerichts ebenfalls unrechtmäßig.

„Uneinsichtigkeit“ der Angeklagten erschreckt das Gericht

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