„Nordkurier“-Posse: Schaum vor dem Mund?

Nach dem „Rabauken“-Urteil sieht die Staatsanwaltschaft von einem zweiten Strafverfahren ab. Obwohl sie sich vom „Nordkurier“-Chefredakteur Lutz Schumacher beleidigt fühlt.

Es wird keine Ermittlungen gegen Lutz Schumacher, Chefredakteur des „Nordkurier“, wegen seiner Äußerung über einen Staatsanwalt „mit Schaum vor dem Mund“ geben. Das erklärte die Staatsanwaltschaft Stralsund sieben Wochen nach dem Eingang einer Strafanzeige wegen Beleidigung. Schumacher hatte eine Gerichtsverhandlung gegen seinen Mitarbeiter Thomas Krause wegen des Begriffs „Rabauken-Jäger“ zugespitzt kommentiert. Nun sagte er dieser Zeitung: „Es ist beruhigend, dass die Staatsanwaltschaft Stralsund den hohen Wert und den Vorrang der grundgesetzlich geschützten Meinungsfreiheit und Pressefreiheit erkannt hat. Ich hoffe, dass dies nun auch im Berufungsverfahren gegen Thomas Krause zu einem Umdenken führen wird und die Staatsanwaltschaft im anstehenden Prozess den mehr als überfälligen Freispruch beantragt.“

Allerdings könnte sich Schumacher zu früh freuen. Zwar hat die Staatsanwaltschaft von Ermittlungen gegen ihn abgesehen. Die Pressemitteilung der Behörde lässt aber erkennen, dass sie Schumachers Äußerungen weiterhin als ehrenrührig und damit als Beleidigung auffasst. Die Pressefreiheit überwiege in diesem Fall nur, weil bei „Angehörigen des öffentlichen Dienstes“ die Grenzen weiter zu ziehen seien als bei Privatpersonen und der Staatsanwalt nicht namentlich identifiziert wurde.

Mangel an Missachtung

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http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/dem-nordkurier-chef-droht-kein-strafverfahren-13695951.html

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