Debatte über Freihandelsabkommen: Ich bin nicht rechts. Aber gegen TTIP

Die heimlichen Anführer der Proteste gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP seien Rechte, lautete die These einer Polemik hier auf SPIEGEL ONLINE. Eine Antwort.

Zigtausende Menschen sind an diesem Samstag in Berlin auf die Straße gegangen. Die Bilder zeigen eine bunte Demo gegen das geplante Freihandelsabkommen – kaum vorstellbar, dass die heimlichen Anführer dieses Protestes Rechte gewesen sein sollen. Genau das aber las ich in der Polemik meines Kollegen Alexander Neubacher, der vielen Anti-TTIP-Aktivisten eine „dumpf nationalistische“ Geisteshaltung attestierte.

Nun sollte man sich von einer Polemik nicht zu sehr ärgern lassen. Trotzdem muss dieser Text beantwortet werden. Denn ich muss mir nicht vorwerfen lassen, mich gedanklich bei Pegida, Marine le Pen und Donald Trump „untergehakt“ zu haben. Und Tausende andere TTIP-Gegner, in Berlin oder andernorts, auch nicht.

Es ist gut, dass die Leute auf die Straße gehen. Gut, dass sie sich für Politik interessieren – und dann auch noch für so etwas Sperriges wie ein Transatlantic Trade and Investment Partnership, eine Partnerschaft, die nur nach komplizierten Verhandlungen zu haben ist. Es ist gut, dass Menschen ihre Sorgen und Bedenken gegen politisch undurchsichtige Prozesse lautstark auf der Straße äußern – zehntausendfach. Deutlicher Protest mag zwar in der Ära „Wir nicken zu dem, was Frau Merkel sagt“ unüblich geworden sein. Aber: Er ist nicht rechts, er ist ein Recht. Und demokratisch.

Ich bin proamerikanisch – und trotzdem gegen TTIP

Wer – wie ich – dem Freihandelsabkommen TTIP mit Skepsis begegnet, muss sich zuweilen einiges anhören: Man lehne den freien Handel ab. Man habe von Wirtschaft keine Ahnung. Man sei antiamerikanisch. Ich kann diese Vorwürfe guten Gewissens zurückweisen – vor allem den letzten. Den USA, die mir und meiner Familie längere Zeit eine Heimat waren, denen ich mein Studium gewidmet habe und die ich oft bereise, bin ich in tiefer Freundschaft verbunden. Trotzdem kann ich Amerikanisches kritisieren, sei es Guantanamo, die NSA oder Sprühkäse. Das tun meine amerikanischen Freunde auch, und genauso kritisch gucken wir gemeinsam auf deutsche und europäische Probleme, Pegida zum Beispiel. Weil wir kluge und kritische Amerikaner und Deutsche sind. (…weiterlesen…)

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/ttip-kommentar-ich-bin-nicht-rechts-aber-gegen-ttip-a-1057182.html

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