BKA belegt: Aufregung um kriminelle Zuwanderer entpuppt sich als Propaganda

„Die Kernaussage des Bundeskriminalamts ist klar: Flüchtlinge begehen nicht mehr, sondern ganz im Gegenteil sogar weniger Straftaten als der Rest der Bevölkerung. Die ganze Aufregung über angeblich kriminelle Zuwanderer ist damit als plumpe rassistische Propaganda entlarvt“, erklärt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zum Lagebericht des BKA über Kriminalität im Kontext von Zuwanderung. Jelpke weiter:

„Das BKA kommt zum Ergebnis, dass sich die Zuwanderung von Flüchtlingen nicht in der Kriminalitätsstatistik spiegelt. Insbesondere am Ende des vorigen Jahres wird sogar deutlich, dass Flüchtlinge unter den Tatverdächtigen deutlich unterrepräsentiert sind. Und bei der Mehrzahl der von Flüchtlingen begangenen Delikte handelt es sich schlicht und einfach um Schwarzfahren. (…weiterlesen…)

http://www.ulla-jelpke.de/2016/02/bka-belegt-aufregung-um-kriminelle-zuwanderer-entpuppt-sich-als-propaganda/

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Vorwürfe gegen Düsseldorfer Kinderhilfezentrum

Düsseldorf. Ein Informant benennt etliche Missstände in der Einrichtung. Das Jugendamt hat deshalb Honorarkräfte gekündigt und Mitarbeiter freigestellt. Die Prüfung der Vorwürfe läuft noch. Die Einrichtung ist seit Monaten stark überbelegt.

Die Vorwürfe eines anonymen Informanten sorgen dafür, dass das Jugendamt im Kinderhilfezentrum an der Eulerstraße massiv eingreift. Der stellvertretende Amtsleiter Klaus Kaselofsky übernimmt vorerst die Leitung der Einrichtung, in der Kinder in Notlagen untergebracht werden und die schon Ende Januar durch einen Missbrauchsfall in der Kritik stand.

Zwei Honorarkräften wurde gekündigt, drei feste Mitarbeiter wurden freigestellt. Polizei und Landesjugendamt ermitteln. Dezernent Burkhard Hintzsche und der Leiter des Jugendamts, Johannes Horn, haben am Montagnachmittag den Jugendhilfeausschuss in einer am Morgen anberaumten Sitzung informiert. „Wir wollen nichts vertuschen“, so Horn.

Auslöser ist eine Presseanfrage des ZDF vom vergangenen Mittwoch. Bei dem Sender hat sich ein Informant gemeldet, der eine lange Reihe von Vorwürfen erhebt und den Journalisten Bild- und Tonmaterial zugespielt hat. Unter anderem geht es in zwei Fällen um die Frage, ob Mitarbeiter eine Jugendliche ohne Grund fixiert haben. Außerdem soll eine alkoholisierte Honorarkraft einen 16-jährigen Flüchtling geschlagen haben. Darüber hinaus wirft der Informant den Mitarbeitern vor, diverse Vorschriften missachtet zu haben.

Stadt nimmt die Vorwürfe ernst

Die Stadt nimmt die Vorwürfe offenbar so ernst, dass sie sich schon vor Ausstrahlung eines Berichts zum Handeln entschloss – und am Montag Politik und Medien eine Vielzahl von Sofortmaßnahmen ankündigte. Zwei der von dem Informanten genannten Vorwürfe haben sich bereits bestätigt: Eine Honorarkraft wurde gekündigt, weil sie im Dienst alkoholisiert war. Zudem werden die Nasszellen im Wohnbereich der unbegleiteten Flüchtlinge nun drei bis vier statt nur ein Mal am Tag gereinigt, dazu kommen Putz-Aktionen mit den Jugendlichen. So sollen Hygienemängel beseitigt werden.

Andere Vorwürfe werden noch geprüft oder haben sich als falsch erwiesen. Es hat sich laut Jugendamt gezeigt, dass die Fixierung des Mädchens in einem der beiden Fälle gerechtfertigt war, da eine Selbstgefährdung vorlag. Zur Bewertung des anderen Falls wartet man noch auf die Aussage einer Mitarbeiterin. Johannes Horn betont, die Freistellung der drei Mitarbeiter bis zur Klärung des Sachverhalts geschehe lediglich aus „Fürsorgepflicht“, nicht als Folge von Verfehlungen.

Derweil laufen die Ermittlungen in den Missbrauchsfällen weiter. Wie berichtet, sollen zwei angeblich minderjährige Flüchtlinge – nach Informationen unserer Redaktion 15 und 22 Jahre alt – im Januar als Einzeltäter eine Zwölfjährige missbraucht haben. Sie wurden festgenommen. Die Polizei vernimmt derzeit Kinder in der Einrichtung.

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Düsseldorf Vorwürfe: Gewalt im Kinderhilfezentrum?

Ein Informant des ZDF erhebt schwere Vorwürfe gegen Mitarbeiter. In einem Fall soll sogar ein Flüchtling geschlagen worden sein.

Düsseldorf. Nur wenige Wochen nach der mutmaßlichen Vergewaltigung eines zwölfjährigen in Obhut genommenen Mädchens durch zwei junge Flüchtlinge im Kinderhilfezentrum, gibt es neue schwerwiegende Vorwürfe, die sich diesmal gegen Mitarbeiter des Hauses an der Eulerstraße richten. Schlimmster Vorfall: Ein 16-jähriger Flüchtling soll von einem Mitarbeiter morgens mit Schlägen aus dem Schlaf geholt worden sein.

Jugendamtsleiter Johannes Horn bestätigte am Montag während einer Sondersitzung im Jugendhilfeausschuss den Vorfall. „Dies entspricht wohl der Realität“, sagte er. Bestätigt sei für die Stadt in jedem Fall, dass der Mann – eine Honorarkraft – alkoholisiert gewesen sein soll. „Wir haben uns sofort von der Kraft getrennt“, erklärte Horn.

Ans Licht gekommen sind die neuen Vorwürfe durch einen Informanten, der dem ZDF Foto- und Filmmaterial zur Verfügung gestellt hat. Am Rande der Sitzung kursierten Gerüchte, wonach es sich hierbei um einen Security-Mitarbeiter gehandelt habe. Der Fernsehbeitrag wurde noch nicht gesendet, deshalb nutzte die Stadt am Montag die Sondersitzung, um in die Offensive zu gehen. „Alle Vorwürfe sind so gravierend, dass wir ihnen auf den Grund gehen müssen und auch werden“, erklärte Stadtdirektor Burkhard Hintzsche. Polizei und Staatsanwaltschaft seien eingeschaltet worden, wenn auch Jugendamtsleiter Horn erklärte, dass ein Großteil der Vorwürfe bereits entkräftet worden sei.

In zwei weiteren Vorhaltungen geht es um so genannte Fixierungen, die an einem Mädchen vorgenommen worden sei sollen. Hierzu liegen der Stadt Video- und Fotoaufzeichnungen vor. In einem Fall soll die Minderjährige von zwei Fachkräften festgehalten worden sein, obwohl sie auf eigenen Wunsch die Einrichtung habe verlassen wollen. Laut Horn hätten die Mitarbeiter aber korrekt gehandelt, da sie von einer Selbstgefährdung des Mädchens hätten ausgehen müssen. Auch die Griffe seien korrekt ausgeführt worden. …

Gab es eine Warnung vor der mutmaßlichen Vergewaltigung?

 

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http://www.wz.de/lokales/duesseldorf/vorwuerfe-gewalt-im-kinderhilfezentrum-1.2125454

Nach Falschgutachen Kleinkinder aus Familie gerissen

Horror für Eltern: Ihre Kleinkinder werden aus der Familie gerissen und zu Pflegeeltern gebracht. Laut Landgericht Mainz hat ein falsches Gutachten dazu geführt. Das Oberlandesgericht Koblenz bestätigt das, macht aber nicht die Rechtsmedizinerin haftbar.

Ein Rechtsstreit um die Trennung zweier Kleinkinder von ihren Eltern nach einem falschen Gutachten hat vor dem Oberlandesgericht (OLG) Koblenz eine neue Wende genommen. Die Berufung der Gutachterin hatte am Freitag vorläufig Erfolg.

Jugendamt sei haftbar

Nicht diese Rechtsmedizinerin, sondern das Jugendamt, das sie beauftragt hatte, sei Adressat für die Schmerzensgeldforderung der Eltern, sagte der Vorsitzende Richter Joachim Dennhardt in dem Zivilverfahren. Haftbar wäre die Kreisverwaltung als Trägerin des Jugendamts. Ein Urteil werde aber erst am 18. März verkündet.

Gutachten nur nach Aktenlage

Nach einem früheren Urteil des Landgerichts Mainz hatte die Gutachterin nur nach Aktenlage und ohne Untersuchungen die erblich bedingten Wasserköpfe der zwei Jungen als Folge eines Schütteltraumas fehlinterpretiert. Das wäre Kindesmisshandlung. Daher brachte das Jugendamt die damals 6 und 18 Monate alten Kinder in eine Pflegefamilie. Erst nach einem anderen entlastenden Gutachten bekamen die Eltern aus dem Rhein-Pfalz-Kreis ihre Kinder zurück – nach einem guten halben Jahr.

Eltern fordern 80.000 Euro Schmerzensgeld

 

Medizinerin urteilte nur nach Aktenlage

 

Ärztin hat selbst drei Kinder

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http://www.t-online.de/eltern/familie/id_76964900/nach-falschgutachen-kleinkinder-aus-familie-gerissen.html

Streit um Flüchtlingspolitik: SPD-Mitglieder protestieren gegen Verteilung

Nach der Absage einer Demonstration zur Flüchtlingsverteilung in Essen gibt es weiterhin Streit in der Essener SPD. Nun haben einige SPD-Mitglieder eine Bürgerinitiative gegründet. Am Sonntag (14.02.2016) ist eine Kundgebung geplant.

Die A40 teilt die Stadt Essen genau in der Mitte. Im südlichen Teil leben grob gesagt eher die Menschen, die es sich leisten können. Der Norden ist von hoher Arbeitslosigkeit und auch einem hohen Ausländeranteil geprägt. SPD-Ratsherr Guido Reil lebt selbst ganz im Norden der Stadt und spricht täglich mit Bürgern, die sich große Sorgen darüber machen, wie die Integration künftig noch gelingen soll: „Die zentrale Botschaft ist, dass wir die Verteilung der Flüchtlinge innerhalb von Essen für extrem ungerecht halten. Es kann nicht sein, dass nur der ganze Norden die Last trägt. Und der Süden sich eigentlich einen schlanken Fuß macht, da gut rauskommt.“

Schon jetzt liege der Ausländeranteil bei rund 40 Prozent im Norden der Stadt, bemängelt der Sozialdemokrat. An das Motto der Bundeskanzlerin, „Wir schaffen das“ glauben die meisten Menschen dort nicht mehr. Sie erleben immer wieder Großeinsätze der Polizei, weil sich libanesische Familienclans auf offener Straße bekämpfen. Früher wurde nur hinter vorgehaltener Hand über Migranten gesprochen, die sich nicht integrieren wollten, sagt Guido Reil. Doch inzwischen sei der Leidensdruck in den nördlichen Stadtteilen so groß, dass man die Probleme offen ansprechen und diskutieren müsse: „Man hatte unheimliche Angst, sobald man die Flüchtlingsfrage irgendwie negativ bewertete, sofort in eine böse Ecke gestellt zu werden, als Nazi beschimpft zu werden. Diese Sorge bricht weg – bei vielen Menschen, täglich.“

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http://www.wdr5.de/sendungen/morgenecho/neuer-aerger-in-der-essener-spd-100.html

Rettung in letzter Sekunde: Für tot erklärtes Baby erwacht kurz vor Einäscherung

„Es ist ein Wunder“

In China hat sich eine wundersame Begebenheit zugetragen. Nachdem ein Säugling bereits stundenlang in einer eiskalten Leichenhalle gelegen hatte, wurde für das totgeglaubte Kind bereits die Einäscherung vorbereitet. Doch dann machte der Kleine plötzlich mit einem Wimmern auf sich aufmerksam.

Kurz vor der geplanten Einäscherung hat ein für tot erklärtes chinesisches Baby Lebenszeichen von sich gegeben. Der kleine Junge hatte bereits 15 Stunden in einer eiskalten Leichenhalle gelegen, als er am Freitag plötzlich wimmerte, wie ein TV-Lokalsender berichtete. Die Krematoriumsmitarbeiter in Pan’an in der Ostprovinz Zhejiang hätten bereits Vorbereitungen zu seiner Einäscherung getroffen.

Das Krematorium informierte sofort den Vater, das Baby wurde in ein Krankenhaus gebracht. „Ich habe so etwas zum ersten Mal gesehen. Es ist ein Wunder“, sagte ein Arzt im Krankenhaus von Pan’an, wo der Junge als Frühgeburt zur Welt gekommen war. Nach mehr als drei Wochen intensivmedizinischer Versorgung hatte sein Vater den Kleinen vor dem chinesischen Neujahrsfest, das am Montag begann, mit nach Hause genommen. (…weiterlesen…)

http://www.focus.de/panorama/welt/es-ist-ein-wunder-rettung-in-letzter-sekunde-fuer-tot-erklaertes-baby-erwacht-kurz-vor-einaescherung_id_5271226.html

Prozess gegen Oberstaatsanwalt wohl ab Mai

Zwar hat das Landgericht Aurich offiziell noch nicht beschlossen, dass die Hauptverhandlung gegen einen Auricher Oberstaatsanwalt eröffnet wird – doch hinter den Kulissen werden schon Termine für den Prozess abgesteckt. Der Auftakt könnte am 9. Mai sein.

Aurich – Im Mai könnte der Prozess gegen einen Auricher Oberstaatsanwalt eröffnet werden, der über Jahre Akten nicht ordnungsgemäß bearbeitet und dadurch Beschuldigte begünstigt haben soll. Die Staatsanwaltschaft Oldenburg legt ihm 24 Fälle zur Last. Sie wirft ihm Rechtsbeugung und Strafvereitelung im Amt vor.

Der Leeraner Rechtsanwalt Folkert Adler bestätigte am Montag, neuer Verteidiger des angeschuldigten Oberstaatsanwaltes zu sein. Es sei nun an ihm, die Akten zu sichten. „Das Material ist sehr umfangreich“, so Adler.

Der Sprecher des Landgerichts, Jürgen Rohlfs, betonte am Montag, dass die Entscheidung über die Eröffnung des Verfahrens noch nicht gefallen sei. Dass es zum Prozess kommt, gilt jedoch als wahrscheinlich. Nach Adlers Angaben sind für den Mai bereits vier mögliche Verhandlungstage ins Auge gefasst worden. Der Auftakt könnte am 9. Mai sein. Im Juni könnten weitere Termine folgen. Verhandelt werden soll vor der 3. Großen Strafkammer unter Vorsitz von Richter Dr. Daniel Hunsmann.

https://www.oz-online.de/-news/artikel/177044/Prozess-gegen-Oberstaatsanwalt-wohl-ab-Mai

Die Klimaerwärmung bringt auch Vorteile

Nur wenige Mahner beachten, dass mehr Lebewesen in warmen als in kalten Regionen existieren. Wenn es in Deutschland wärmer wird, werden andere Tierarten zu uns kommen. Was soll schlecht daran sein?

In diesen Tagen haben die Narren das Sagen. Sie dürfen sogar bittere Wahrheiten äußern, ohne sich politisch (über-)korrekt verhalten zu müssen. Es ist wie in den finsteren Zeiten des Mittelalters, in denen sich die Mächtigen auch ihre Narren hielten. Erzähler, Geschichtenerzähler waren es! Vom Erzählen kommt ihr Name. Das lässt sich im Lateinlexikon nachschlagen. Was sie vortrugen, sollte nachdenklich stimmen. Sehr ernst gemeint ist ja auch, was die Jecken an Rhein und Main zum Besten geben.

Die Adressaten sind keineswegs nur die (derzeit) Mächtigen, sondern wir alle. Auch wir haben Wahrheiten nötig, die sich im ansonsten ganz normalen Wahnwitz des mehr oder weniger wichtigen Geschehens nicht verbreiten ließen.

Die medialen Filter stehen dagegen. Ausgerechnet im Karneval wird uns nun klargemacht, wie sehr man uns das Jahr über, im Normalzustand unserer Befindlichkeit, mit scheinbar ganz Seriösem zum Narren hält. Etwa mit neuesten Computerrechnungen. Diese ganz Unfehlbaren ergaben, wie wir hören und lesen konnten, dass dem Klimawandel ein großer Prozentsatz unserer Tier- und Pflanzenwelt zum Opfer fallen wird.

Biologische Invasoren?

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von Prof. Josef Reichholf

http://www.welt.de/debatte/kolumnen/seine-natur/article151942637/Die-Klimaerwaermung-bringt-auch-Vorteile.html

4749 Kinder in Deutschland vermisst

Der Präsident des Kinderschutzbundes macht sich Sorgen. „Es sind durch die Umstände sehr leichte Opfer“, sagte Heinz Hilgers am Dienstag der Frankfurter Rundschau. „Denn Kinder, die allein unterwegs sind, sind nicht registriert. Und solange sie nicht in Obhut genommen werden, sind sie recht- und schutzlos.“ Außerdem seien die Kinder verängstigt. Dass sie besonders ausgenutzt werden könnten, darunter von Kriminellen – davon ist Hilgers überzeugt. Denn: „Diese Täter sind ja nicht pädophil. Die haben eine Krankheit, die viele in der Welt haben: Denen ist vollkommen egal, mit was sie Geld verdienen.“ Notfalls auch mit dem Elend von Kindern.

Die Besorgnis kommt nicht von ungefähr. Nach Erkenntnissen der europäischen Polizeibehörde Europol sind in den vergangenen 24 Monaten mindestens 10 000 allein reisende Flüchtlingskinder nach ihrer Ankunft in Europa spurlos verschwunden. „Dies bedeutet nicht, dass allen etwas passiert ist“, erklärte ein Sprecher. „Ein Teil der Kinder könnte sich tatsächlich mittlerweile bei Verwandten aufhalten. Aber es bedeutet, dass diese Kinder zumindest potenziell gefährdet sind.“ Etwa durch sexuellen Missbrauch.

Nun betonte die Bundesregierung zwar zuletzt, man habe keine Hinweise darauf, dass auch in Deutschland allein reisende Flüchtlingskinder verschwunden sein könnten. Das Bundeskriminalamt (BKA) hat hingegen einschlägige Erkenntnisse. Und die lassen darauf schließen, dass das Problem auch in Deutschland existiert.

Eine BKA-Sprecherin teilte der FR am Dienstag mit, dass am 1. Januar 2016 genau 4749 unbegleitete Flüchtlinge im Kindes- und Jugendlichen-Alter als vermisst galten. 431 davon waren jünger als 13 Jahre, 4287 zwischen 14 und 17 Jahren und 31 über 18. Am 1. Juli 2015, also ein halbes Jahr zuvor, lag die Zahl der vermissten unbegleiteten Flüchtlinge im Kindes- und Jugendlichen-Alter noch bei 1637.

Verschwinden liegt im System

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http://www.fr.de/politik/flucht-zuwanderung/minderjaehrige-fluechtlinge-4749-kinder-in-deutschland-vermisst-a-394393