Polizeibeamte wegen fingierter Anzeigen suspendiert

  • Das Landeskriminaamt in Berlin ermittelt gegen drei Bundespolizisten, weil sie etliche Anzeigen gefälscht haben sollen.
  • Offenbar wollten die Beamten ihre Beförderung beschleunigen.

Fingierte Strafanzeigen

Man kennt die Geschichten von Feuerwehrleuten, die selbst Brände legen, dann als erste am Einsatzort sind und dort vor ihren Kollegen ihre Fähigkeiten unter Beweis stellen. Meistens steckt eine narzisstische Persönlichkeitsstörung dahinter, eine krankhafte Störung des Selbstwertgefühls oder zwanghafte Pyromanie.

Fingierte Brände sind also ein bekanntes Phänomen – von fingierten Straftaten von Polizisten hat man dagegen selten gehört. Doch genau so einen Fall gibt es nach einem Bericht des Spiegel jetzt in Berlin.

Betroffen ist eine Dienststelle der Bundespolizei am Ostbahnhof. Dort haben sich drei Beamte wohl mit gefälschten Anzeigen gegen Unschuldige strafbar gemacht. Das Präsidium der Bundespolizei bestätigte auf Anfrage, dass zwei der drei Beschuldigten inzwischen vom Dienst suspendiert sind. Während einer von ihnen schweigt, haben die beiden anderen Teilgeständnisse abgelegt. Das Landeskriminalamt ermittelt derzeit noch. Danach muss die Staatsanwaltschaft entscheiden, ob es zu einem Prozess kommt.

Dem Bericht zufolge wird den Beamten vorgeworfen, bei ihren Patrouillen in den Bahnhöfen Lichtenberg und Ostbahnhof vor allem betrunkenen Obdachlosen willkürlich Straftaten und Ordnungswidrigkeiten untergeschoben zu haben.

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Schock für Ingolstädter Polizei: Beamter nach Schlagstock-Einsatz gegen Fußball-Fan verurteilt

Polizist aus Ingolstadt wegen Falschaussage verurteilt – und die Polizei ist schockiert

Die Polizei ist „schockiert“, aber man muss sich schon fragen, warum eigentlich.

Weil er im Rahmen eines Fußballspiels nach einem Schlagstock-Einsatz gegen einen Gäste-Fan einen nachweislich falschen Bericht ablieferte, wurde ein Polizeihauptmeister am Amtsgericht in Ingolstadt verurteilt.

Die Strafe von 16 Monaten Gefängnis wurde laut „Donaukurier“ zwar zur Bewährung ausgesetzt, sie kostet den Polizisten allerdings seinen Job.

Das ist hart, trotzdem gibt es wenig Grund für die Ingolstädter Polizei, deswegen „schockiert“ zu sein, wie die Zeitung berichtet. …

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http://www.huffingtonpost.de/2014/10/29/polizist-verurteilt-ingolstadt_n_6069828.html?utm_hp_ref=germany&ir=Germany

 

Rassismus-Skandal bei Polizei – Zweiter Anwärter suspendiert

Aachen Im Aachener Polizei-Skandal ist ein weiterer Anwärter wegen rassistischer Äußerungen suspendiert worden. Auch in diesem Fall sei ein Ermittlungsverfahren eingeleitet worden, teilte die Polizei mit. Der 22-jährige Mann soll rassistisch Bilder in einer nicht-öffentlichen WhatApp-Gruppe gepostet haben.

Eine Woche nach Bekanntwerden der rassistischen Äußerungen gegen eine angehende Polizistin in Aachen ist ein zweiter Polizeianwärter suspendiert worden. Wie schon bei seinem 19 Jahre alten Kollegen vor einer Woche sei auch in diesem Fall das Entlassungsverfahren eingeleitet worden, teilte die Aachener Polizei am Dienstag mit.

Die beiden Beschuldigten wie auch das Opfer mit ausländischen Wurzeln gehören zu einem Kurs an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW in Köln mit 32 Polizeianwärtern. Der jetzt suspendierte 22-Jährige aus der Städteregion Aachen hat laut Ermittlern als Mitläufer eigene fremdenfeindliche und rassistische Bilder in der nicht-öffentlichen WhatsApp-Gruppe des Kurses gepostet. …

http://www.derwesten.de/region/rassismus-skandal-bei-polizei-zweiter-anwaerter-suspendiert-id9830316.html

Freispruch für Polizist nach angeblicher Vergewaltigung

Sex auf der Wache, eine Umarmung, ein Freispruch

Ein Mann kommt zur Polizeiwache, will einen Fahrraddiebstahl melden – und wird von einem Beamten angeblich vergewaltigt. Doch das Gericht in Düsseldorf sieht den Vorfall ganz anders.

http://www.welt.de/vermischtes/article131700378/Sex-auf-der-Wache-eine-Umarmung-ein-Freispruch.html

Im Zweifel für den Polizisten

58 Jahre alter Beamter wird vom Vorwurf der Vergewaltigung auf Wache am Oberbilker Markt freigesprochen.

Ein 58 Jahre alter Kommissar ist vom Vorwurf freigesprochen worden, auf einer Polizeiwache am Oberbilker Markt einen jungen Mann vergewaltigt zu haben. „Die Kammer hat den Grundsatz ,Im Zweifel für den Angeklagten‘ angewandt“, sagte die Vorsitzende Richterin Bettina Reucher-Hodges am Donnerstag. Es sei zwar zu sexuellen Handlungen gekommen, anders seien die gefundenen DNA-Spuren nicht zu erklären. Dass dabei Gewalt im Spiel war, sei aber nicht mit der notwendigen Sicherheit feststellbar gewesen.

http://www.welt.de/print/welt_kompakt/duesseldorf/article131702657/Im-Zweifel-fuer-den-Polizisten.html

Düsseldorf. Großer Andrang herrschte am Donnerstag im großen Saal des Landgerichtes, als Richterin Bettina Reucher-Hodges das Urteil im Sex-Skandal auf der Polizeiwache am Oberbilker Markt verkündete.

Viele der Zuschauer verließen die Verhandlung kopfschüttelnd, nachdem es einen Freispruch für Bernd J. (58) gegeben hatte. Zwar hält es das Gericht für erwiesen, dass es zu sexuellen Handlungen gekommen ist. Trotzdem wertete die Kammer das Geschehen nicht als Vergewaltigung. „Im Zweifel für den Angeklagten“, begründete Reucher-Hodges die Entscheidung des Gerichtes.

http://www.wz-newsline.de/lokales/duesseldorf/polizist-vom-vorwurf-der-vergewaltigung-freigesprochen-1.1727602

Polizei Cottbus: Aus versehen in den Kopf geschossen.

In Cottbus hat ein Polizist letzte Woche einem per Haftbefehl gesuchten Mann in den Kopf geschossen—da der Mann zu dem Zeitpunkt offenbar unbewaffnet in einem Auto saß, ist noch völlig unklar, warum. Laut Pressemeldung der Brandenburger Polizei sollte der Mann wegen mehrerer Wirtschaftsdelikte in seiner Wohnung verhaftet werden. In der Wohnung selbst fand man zwar Beweise seiner kriminellen Aktivitäten und ein Sturmgewehr, der Verdächtige selbst wurde aber erst Stunden später als Beifahrer in einem PKW gesichtet.

Offenbar machte sich daraufhin ein einzelner Polizist daran, den Gesuchten zu verhaften, indem er das Auto mit seinem eigenen ausbremste (wobei „beide Fahrzeuge leicht kollidierten“), aus seinem Auto stieg und zum Auto des Verdächtigen lief. Dabei, so die Pressemeldung, „löste sich ein Schuss aus dessen Dienstwaffe, durch den der 37-Jährige am Kopf getroffen und lebensgefährlich verletzt worden ist.“

http://www.vice.com/de/read/in-cottbus-hat-ein-polizist-einem-gesuchten-in-den-kopf-geschossen-anscheinend-wieder-aus-versehen-245

Mülheim: Tanzdemo aufgelöst

Eine für das Wochenende angemeldete Tanzdemo ist derart aus dem Takt geraten, dass die Veranstaltung am Freitagabend von der Polizei nach nur wenigen hundert Metern wieder beendet wurde.

… Nachdem die Polizei die Kundgebung beendet habe, seien etliche Gruppen noch ohne Musik weitergezogen. Die Bilanz des nächtlichen Tanzvergnügens seien ein halbes Dutzend Strafanzeigen wegen Beleidigung, Widerstands gegen Polizeibeamte sowie versuchte Gefangenenbefreiung.

http://www.rp-online.de/nrw/panorama/tanzdemo-geriet-ausser-kontrolle-aid-1.4473531

Polizist wegen Körperverletzung im Amt angeklagt

Ein Beamter der Polizeiinspektion Illertissen muss sich in gut einem Monat wegen Körperverletzung im Amt vor Gericht verantworten.

Nach Informationen unserer Zeitung soll der Polizist im Frühjahr bei einer Verkehrskontrolle in Bellenberg einem Jugendlichen Pfefferspray ins Gesicht gesprüht haben, nachdem dieser ein Anhaltesignal der Beamten ignoriert hatte. Die Ordnungshüter hatten den Jugendlichen stoppen wollen, weil dieser mit seinem Mofa augenscheinlich schneller als mit den erlaubten 25 Stundenkilometern unterwegs war. Dem Vernehmen nach verfolgten ihn deshalb die Polizisten mit ihrem Streifenwagen. Als das Polizeiauto auf gleicher Höhe mit dem flüchtigen Mofafahrer war, soll der auf dem Beifahrersitz sitzende Beschuldigte Pfefferspray in das geöffnete Helmvisier des Zweiradlenkers gespritzt haben. Daraufhin habe der Jugendliche die Kontrolle über das Gefährt verloren und habe mit seinem Gefährt den Streifenwagen touchiert.

Wie bei derPolizeiseit einiger Zeit üblich, wurde der Vorfall dem bayerischen Landeskriminalamt in München gemeldet, in dem es eine eigene Abteilung für Ermittlungen bei Beamten-Delikten gibt. Nach Abschluss dieser Untersuchungen erhob die Staatsanwaltschaft Anklage. Bei der Verhandlung vor dem Amtsgericht Neu-Ulm wird es unter anderem um die Frage gehen, ob der angeschuldigte Polizist verhältnismäßig gehandelt hat, als er das Reizgas einsetzte.


Polizist wegen Körperverletzung im Amt angeklagt – weiter lesen auf Augsburger-Allgemeine: http://www.augsburger-allgemeine.de/neu-ulm/Polizist-wegen-Koerperverletzung-im-Amt-angeklagt-id31080992.html

Schwerbehinderter stirbt nach Polizeieinsatz

Schwere Vorwürfe gegen die Neuwieder Polizei: Die Eltern des schwerbehinderten Jörg Henrichs (50) haben zwei Beamte der Wache angezeigt. Der gehörlose und sprachbehinderte Mann soll „mit einem Schlagstock sowie Fäusten und Tritten traktiert“ worden sein; wenige Tage später starb er im Krankenhaus.

Der Koblenzer Oberstaatsanwalt Rolf Wissen bestätigte unserer Zeitung die Anzeige, teilte jedoch mit, dass sich seine Ermittlungen auf den Vorwurf der Körperverletzung im Amt konzentrieren. Nach Obduktion und ergänzend eingeholtem neuropathologischen Gutachten sei der 50-Jährige eines natürlichen Todes gestorben. „Eine äußere Einwirkung konnte nicht nachgewiesen werden. Damit dürfte ein strafrechtlich relevanter Zusammenhang zwischen Polizeieinsatz und Todesfolge wohl nicht zu begründen sein“, sagte Wissen.

Die Eltern sehen das anders. Sie glauben, dass der Schlaganfall eine Folge des Einsatzes ist. Ihr Rechtsanwalt Jürgen Trapet (Koblenz) zitiert dazu den Obduktionsbericht. Als Todesursache komme ein Blutgerinnsel in der Hirngrundschlagader in Betracht. Und weiter: „Eine vertebrale Arterienthrombose könnte durch eine Verletzung der Gefäßwand bei einer körperlichen Auseinandersetzung entstanden sein.“

Auch Holger Weis, der mit dem Verstorbenen zusammengewohnt hat und sich selbst als „guten, alten Kumpel“ sowie Betreuer bezeichnet, glaubt nicht an einen natürlichen Tod. Für ihn soll hier „etwas unter den Teppich gekehrt“ werden. Denn Jörg Henrichs sei bis auf Diabetes und Bluthochdruck kerngesund gewesen. Nach dem von ihm selbst beobachteten Polizeieinsatz sei er „apathisch und nicht mehr in der Welt gewesen“.

http://www.rhein-zeitung.de/region_artikel,-Schwerbehinderter-stirbt-nach-Polizeieinsatz-Eltern-zeigen-Neuwieder-Beamte-an-_arid,1194671.html#.U_NpkmPOi95

Misstrauen gegen Polizisten? Ja sicher!

In der baden-württembergischen SPD gibt es Absetzbewegungen von der geplanten Kennzeichnungspflicht für Polizisten im Einsatz, wie sie im grün-roten Koalitionsvertrag vereinbart ist. So etwa bei Innenminister Reinhold Gall, der sie nur einführen will, wenn es sich absolut nicht vermeiden lässt. Dabei ist sie überfällig – das hat nicht nur der “Schwarze Donnerstag” gezeigt, an dem Beamte weitgehend ungestraft selbst gegen Kinder und alte Leute vorgingen und viele zum Teil schwer verletzten. Deshalb gibt es jetzt eine Online-Petition an den Innenminister.

http://www.beobachternews.de/2014/08/16/misstrauen-gegen-polizisten-ja-sicher/

Kriegsgebiet USA

Nach dem Polizeimord an dem 18-jährigen Michael Brown finden in den USA Massenproteste statt. Die Kleinstadt Ferguson befindet sich seitdem im Ausnahmezustand .

„Mein Freund und ich sind auf der Straße gelaufen, wir haben niemandem irgendetwas getan“, erzählt Dorian Johnson. Er und Michael Brown waren am Abend des 9. August in Ferguson, einer Kleinstadt im US-Bundesstaat Missouri, unterwegs. Sie werden von einem Polizisten angehalten, es kommt zum Streit. Der Polizist „griff aus dem Fenster, er stieg noch nicht aus dem Auto aus, packte meinen Freund am Nacken und versuchte ihn zu würgen“. Michael Brown riss sich los. Dann habe der Polizist gerufen: „Ich werde schießen. „Im „selben Moment fiel dann der erste Schuss.“ Michael Brown war getroffen und blutete, konnte aber noch zusammen mit Dorian Johnson weglaufen. Der Polizist steigt nun, so erzählt es Dorian Johnson, auch aus, mit bereits gezogener Waffe, feuert erneut auf Michael Brown. Dieser dreht sich um, hebt die Hände über den Kopf. „Er feuerte weitere Schüsse ab. Und mein Freund starb.“

http://www.hintergrund.de/201408153198/politik/welt/kriegsgebiet-usa.html

Polizist schießt Ruhestörer in beide Arme

Wegen eines Ruhestörers riefen Anwohner in Velden im Landkreis Landshut die Polizei. Der Mann wurde gegenüber den beamten aggressiv. Ein Polizist drückte ab.

… Velden: Polizist feuert drei Schüsse ab

Die Polizisten forderten den Mann auf, den Baseballschläger abzulegen. Der 38-Jährige ignorierte dies. Daraufhin setzten die Beamten Pfefferspray ein. Doch auch dies ließ den Mann unbeeindruckt. Dann gab ein Polizist nach derzeitigen Erkenntnissen drei Schüsse aus seiner Dienstwaffe ab und traf den 38-Jährigen mit jeweils einem Schuss an beiden Armen. Es wurde sofort ein Rettungsdienst verständigt, der den Mann in ein naheliegendes Krankenhaus  brachte. Nach Angaben der Polizei wird er dort stationär behandelt.


Polizist schießt Ruhestörer in beide Arme – weiter lesen auf Augsburger-Allgemeine:

http://www.augsburger-allgemeine.de/bayern/Polizist-schiesst-Ruhestoerer-in-beide-Arme-id30985992.html

Nach Richterbeleidigung direkt in den Knast

… Ein kurzer Wortwechsel auf italienisch, dann ist die erste Sanktion schon fällig. Richter Henle hat den Angeklagten in dessen Muttersprache gefragt, ob er betrunken sei. Die Antwort: Nicht mehr als der Richter. Die Folge: Eine Woche Ordnungshaft. Und obwohl ohnehin schon ein Polizist und eine Sicherheitskraft den Angeklagten begleiten, greift Henle zum Hörer und telefoniert mit der Polizei: „Ich hab einen relativ schwierigen Kunden, ich bräuchte eine Streife von Ihnen.“ …

http://www.augsburger-allgemeine.de/krumbach/Nach-Richterbeleidigung-direkt-ins-Sing-Sing-id30979707.html

Die Trolle von der Polizei

Die Polizeigewerkschaft Bund Deutscher Kriminalbeamter ist Spezialist für Panik-PR. Immer, wenn irgendwo etwas passiert, fordert sie mehr Überwachung.

Trolle gibt es nicht nur im Internet, sondern leider auch in der Politik. Der BDK ist einer davon, der Bund Deutscher Kriminalbeamter. Immer, wenn irgendwo im Land ein Verbrechen passiert oder vor Gericht verhandelt wird, das öffentliche Aufmerksamkeit auf sich zieht, fordert der BDK kurz darauf Zugriff auf mehr Daten und mehr Überwachungstechnik für die Polizei.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2014-08/polizei-bdk-ueberwachung-trolle

Strafanzeige nach Fesselspiele

Eigentlich zu blöd um wahr zu sein.

… So kam es laut Polizeibericht dann auch. Die Instruierte sei auf den lustvollen Besteller getroffen, der dann auf einer Couch um seine Fesselung bat. Die Polizei weiter: „Dem kam die Unbekannte im Rahmen ihres Dienstleistungsangebotes auch nach.“

Dann jedoch nahm die Geschichte einen jähen und weniger lustbetonten Verlauf. Wie der Geschädigte schilderte, entpuppte sich die fingerfertige Dame als Langfinger, indem sie plötzlich aufgestanden sei, ein auf dem Wohnzimmertisch abgestelltes Laptop ergriff und „damit (ansonsten) unverrichteter Dinge die Wohnung verlassen“ habe.

http://www.aachener-zeitung.de/lokales/juelich/blaulicht-statt-rotlicht-fesselspiel-endet-mit-strafanzeige-1.891176

Polizei hält Sex-Spielzeug für Granate

… Diese Geschichte gehört zu den Kuriositäten des Polizeialltags. Beamte der Autobahnpolizei Günzburg haben am Freitagnachmittag einen rabiaten Drängler auf der A8 verfolgt. Über den Notruf waren mehrere Mitteilungen eingegangen, dass ein aggressiv fahrender Mann in einem roten Audi aus Luxemburg auf der Autobahn unterwegs sei. Auf Höhe Leipheim entdeckte die Autobahnstreife schließlich den Drängler, der in Richtung München fuhr. Die Beamten verfolgten den Mann und hielten ihn in der Baustelle nach der Anschlussstelle Günzburg an.

Für einen Augenblick wurden die Polizisten bei der Kontrolle aber etwas unruhig. Denn der 45-jährige hielt einen ovalen, dunkelgrauen, faustgroßen Gegenstand in der Hand, den die Beamten auf den ersten Blick für eine Handgranate hielten. Um sich zu schützen, zogen sie die Dienstwaffe. Die Polizei ließ den Mann aussteigen und forderte ihn auf, vor das Auto zu gehen. Dort löste sich der vermeintliche Ernstfall auf. Die Beamten stellten fest, dass der Mann keinen Sprengkörper in der Hand gehalten hatte, sondern ein Sex-Spielzeug. …

http://www.augsburger-allgemeine.de/guenzburg/Polizei-haelt-Sex-Spielzeug-fuer-Granate-id30961692.html

Zwölfjähriger Sohn zeigt seine Mutter via Internet an

Bei der Polizei Senden ging über die „Internetwache“, der Internetseite der Polizei, eine schriftliche Anzeige ein. Die Person wollte Anzeige „wegen Körperverletzung, Beleidigung und Kindesmisshandlung“ aufgeben. Ein Sachbearbeiter leitete erste Recherchen ein. Hierbei war schnell klar, dass es sich im vorliegenden Fall um einen eher untypischen Fall handeln dürfte.

Es stellte sich abschließend heraus, dass ein erst Zwölfjähriger Anzeige gegen seine Mutter erstatten wollte. Der Junge war nach Angaben der Polizei sichtlich erstaunt, als nach seiner „virtuellen Anzeige“ ein uniformierter Polizist an der Haustür klingelte. Seine Mutter ebenfalls. …

http://www.augsburger-allgemeine.de/neu-ulm/Zwoelfjaehriger-Sohn-zeigt-seine-Mutter-via-Internet-an-id30949267.html

Polizei: Geile Aktion oder saudumme Sprüche

 

Hat die Polizei hier übertrieben? Wegen Ruhestörung und einer Auseinandersetzung mit zwei Stadtsheriffs sprengen zig Polizeibeamte eine Party am Höherweg. Erst wird die Türe aufgeflext. Gäste werden mit einem C-Rohr der Feuerwehr von Polizisten gegen Wand und zu Boden gespritzt. Dann noch mit Pfefferspray besprüht. Nach dem Einsatz prahlt ein Beamter noch: „War das eine geile Aktion.“

 

Was die Beamten nicht mitgekommen hatten. Ein Laptop auf dem Tisch lieferte einen Livemitschnitt inklusive hämischer Kommentare, nachdem die rund zwanzig Gäste bereits in Gewahrsam saßen.

 

http://www.express.de/duesseldorf/strafverfahren-eingeleitet–hat-die-polizei-hier-uebertrieben-,2858,28054830.html

Polizei überrascht Paare bei Gruppensex in fahrendem Kleinbus

Es ging heiß her: Die spanische Polizei hat auf der Ferieninsel Ibiza drei Urlauberpaare beim Gruppensex in einem fahrenden Kleinbus überrascht. Wie die Zeitung „Diario de Ibiza“ am Mittwoch berichtete, stoppten die Beamten das Fahrzeug bei einer nächtlichen Alkoholkontrolle bei Platja d’en Bossa.

Die drei Paare müssen 600 Euro Strafe zahlen

Die Polizisten kassierten von den drei aus der Schweiz stammenden Paaren eine Geldstrafe von insgesamt 600 Euro – weil sie während der Fahrt die Sicherheitsgurte nicht angelegt hatten. Gegen den Fahrer erstatteten sie eine Anzeige wegen waghalsigen Fahrens. Ein Beamter sagte der Zeitung, dass die Polizeistreifen auf der Insel schon häufiger Paare beim Sex in Autos überrascht hätten. Bislang seien die Fahrzeuge aber stets geparkt gewesen. …

http://www.augsburger-allgemeine.de/panorama/Polizei-ueberrascht-Paare-bei-Gruppensex-in-fahrendem-Kleinbus-id30930087.html

Strafsache Polizei

Immer wieder werden Menschen Opfer von gewaltsamen Übergriffen der Polizei. Die Justiz verfolgt diese Fälle nur nachlässig. Manchmal landen sogar die Geschädigten selbst auf der Anklagebank.

http://www.zeit.de/2012/40/DOS-Polizeigewalt-Deutschland

 

In Berlin wurde im Jahre 2008 gegen 636 Beamte ermittelt

http://www.zeit.de/2012/40/DOS-Polizeigewalt-Deutschland/seite-2

 

Polizeibeamte vernichteten Beweismittel

http://www.zeit.de/2012/40/DOS-Polizeigewalt-Deutschland/seite-3

 

Wie definiert man angemessene Gewalt?

http://www.zeit.de/2012/40/DOS-Polizeigewalt-Deutschland/seite-4

 

Die deutsche Polizei genießt ein schlechtes Ansehen

http://www.zeit.de/2012/40/DOS-Polizeigewalt-Deutschland/seite-5